Erster - Beust soll vor HSH-Ausschuss aussagen

Erster - Beust soll vor HSH-Ausschuss aussagen

Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) soll vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zur Misere der HSH Nordbank aussagen. Die SPD werde Beust so schnell wie möglich als Zeugen vorladen, sagte ein Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion am Dienstag auf ddp-Anfrage und bestätigte damit einen Bericht des «Hamburger Abendblatts».

Die SPD werfe dem Bürgermeister nicht vor, gelogen zu haben. Stattdessen wolle die Partei klären, ob Beust im Bürgerschaftswahlkampf 2008 Details zu der angeschlagenen Bank weggelassen habe, sagte der Sprecher. SPD-Fraktionschef Michael Neumann sagte dem «Abendblatt», er habe den Eindruck, «dass die Öffentlichkeit über die Lage der HSH Nordbank zeitweilig nicht korrekt - nicht zutreffend oder nicht umfassend - informiert wurde und dabei der Termin der Bürgerschaftswahl eine Rolle spielte».

2007 hatte Beust zuletzt vor einem Untersuchungsausschuss aussagen müsse

Die HSH hatte für 2008 einen Jahresfehlbetrag von 2,8 Milliarden Euro ausgewiesen und den Bankenrettungsschirm SoFFin in Anspruch genommen. Im vergangenen Frühjahr hatten die Hauptanteilseigner Hamburg und Schleswig-Holstein die Bank mit einer Finanzspritze in Höhe von drei Milliarden Euro und weiteren Garantien in Höhe von zehn Milliarden Euro vor der Schließung bewahrt. Auch in Kiel will ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Misere der HSH aufklären.

Hamburg (ddp-nrd)