Ursula - Von der Leyen will mehr Gerechtigkeit bei «Hartz IV»

Ursula - Von der Leyen will mehr Gerechtigkeit...

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erwartet vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den «Hartz-IV»-Regelsätzen für Kinder ein Signal für mehr Gerechtigkeit im Sozialstaat. Bei der Frage des Existenzminimums gehe es auch um Bildung und Gesundheit, damit Kinder an der Gesellschaft teilhaben können, sagte von der Leyen am Dienstag in Karlsruhe dem ZDF-«Morgenmagazin».

Entscheidend werde auch sein, dass Leistungen bei den Kindern ankommen. So seien Sachleistungen wie Nachhilfeunterricht oder Schulessen viel besser, als nur Geld zur Verfügung zu stellen.

Zugleich betonte die Ministerin im Sender n-tv, sie sei «fest entschlossen», die Verhinderung von Kinderarmut konsequent anzugehen. Der beste Weg dahin sei, mit Qualifizierungsmaßnahmen und Kitaplätzen dafür zu sorgen, dass die Eltern eine Arbeit annehmen könnten und aus «Hartz IV» herauskämen. Hier sei der Staat immer in der Pflicht.

Bei dem für 10.00 Uhr erwarteten Urteil der Verfassungsrich

Der Deutsche Kinderschutzbund forderte eine gemeinsame Strategie von Bund, Ländern und Gemeinden, um Kinderarmut zu bekämpfen. Präsident Heinz Hilgers sagte im Deutschlandradio Kultur, vor allem die Bundesländer seien gefragt, wenn es um bessere Bildungschancen für arme Kinder gehe. Ebenso gehe es aber um persönliche Hilfen, wenn Menschen in Armut ihre Antriebskraft verloren hätten.

Berlin (ddp)