Herbeirufung von Wadephul gescheitert - aber er kommt trotzdem
Die Grünen-Fraktion im Bundestag ist am Donnerstag mit dem Versuch gescheitert, Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) förmlich ins Plenum zitieren zu lassen.
Der Minister kam aber trotzdem. Bei dem sogenannten "Hammelsprung" votierten am Vormittag 110 Abgeordnete für die offizielle Herbeirufung, 450 Abgeordnete stimmten dagegen. Die Regierungsfraktionen haben selbst nur 328 Abgeordnete, die Grünen-Fraktion besteht aus 85 Abgeordneten.Noch während die Abstimmung lief, tauchte Wadephul im Plenum auf - offensichtlich also ganz freiwillig. Beantragt worden war die Herbeizitierung beim ebenfalls von den Grünen angestoßenen Tagesordnungspunkt mit dem Titel "25 Jahre Resolution 1325 `Frauen, Frieden, Sicherheit` - Feministische Außenpolitik verteidigen, Frieden geschlechtergerecht gestalten". Der Bundestag kann jederzeit die Herbeirufung eines Mitgliedes der Bundesregierung beschließen. Ist der Sitzungsvorstand über das Ergebnis einer Abstimmung "uneins", müssen die Abgeordneten durch den sogenannten "Hammelsprung" gezählt werden: Die Abgeordneten verlassen den Plenarsaal und betreten ihn durch verschiedene Türen, die mit "Ja", "Nein" und "Enthaltung" markiert sind und werden dabei gezählt. Das Verfahren ist bereits 1874 im Reichstag der Kaiserzeit eingeführt worden. Insbesondere gibt es den Regierungsfraktionen Zeit, Abgeordnete aus den Büros holen zu lassen.
