22.05.2020 - 16:41 Uhr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht Corona-Diskussion positiv

Die Debatten über die Politik während der Corona-Pandemie begrüßt der Bundespräsident ausdrücklich und sieht darin eine Stärke unserer Demokratie.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schrieb anlässlich des 71. Geburtstages des Grundgesetzes einen Gastbeitrag für die „Süddeutsche
Zeitung“. In der Wochenendausgabe vertrat er den Standpunkt, dass Kritik auch während der Corona-Pandemie zulässig sein muss. Gerade in der Krise könne sich beweisen, wie lebendig unsere Demokratie ist. Jetzt könne die Gesellschaft zeigen, wie wichtig ihr diese Werte und die Grundrechte sind.

Aus Sicht des Bundespräsidenten haben die Regierungen in Bund und Ländern maßvoll und sinnvoll gehandelt. Er begrüßte gleichzeitig eine lebendige Diskussion über die Maßnahmen. Es freue ihn, dass beinahe ab dem ersten Tag über den richtigen Weg gestritten werde. Steinmacher kritisierte aber diejenigen, die Verunsicherung und Unzufriedenheit einer für eine Stimmungsmache gegen die Regierung nutzen. Dies habe mit einem Ringen um die beste politische Lösung nichts zu tun. Das deutsche Staatsoberhaupt wandte sich gegen die „vergifteten Ideen“ einiger, die sie in die Debatten „einträufeln“. Diese Gruppe versuche Zweifel demokratischen Verfahren zu schüren. Damit sollen Sinn und Legitimität dieser Prozesse infrage gestellt werden. Steinmeier mahnte, dass hinter den Verschwörungstheorien mehr als eine verrückte Idee stecken. Die Verbreiter dieser Ideen hätten harte politische Ziele, welche die Gesellschaft nicht ignorieren darf. Wer gewählte Volksvertreter und seriöse Berichterstattung diskreditiere, greife unsere Demokratie an. Das Zweifel säen an wissenschaftlichen Erkenntnissen und der Vernunft, gefährde die Freiheit, die angeblich geschützt werden soll, schrieb Frank-Walter Steinmeier in der „Süddeutschen Zeitung“.

 

Redaktion ad-hoc-news.de, berufstouri