Ahmetovic offen für Ausweitung von EU-Mission in Straße von Hormus

heute 14:36 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, hat sich offen dafür gezeigt, die bestehende EU-Mission "Aspides" für einen möglichen Marine-Einsatz in der Straße von Hormus auszuweiten."Die Lage in der Straße von Hormus ist angespannt und sicherheitspolitisch hochsensibel.

Oberste Priorität muss jetzt die Deeskalation haben sowie die Sicherung der internationalen Handelswege im Einklang mit dem Völkerrecht", sagte Ahmetovic der "Rheinischen Post".Die europäische Mission Aspides leiste bereits heute einen "wichtigen Beitrag zum Schutz der zivilen Schifffahrt". Ob darüber hinaus Anpassungen oder eine Ausweitung des Mandats notwendig seien, müsse "sorgfältig geprüft" werden - insbesondere mit Blick auf Risiken einer weiteren Eskalation in der Region, so Ahmetovic.Für die SPD sei klar: Jeder mögliche Schritt bedürfe einer "engen Abstimmung" mit "europäischen und internationalen Partnern" sowie einer "fundierten Bewertung durch die Bundesregierung", sagte der Außenpolitiker. Sollte ein "angepasstes Mandat erforderlich" werden, sei "selbstverständlich" der Deutsche Bundestag zeitnah zu beteiligen und zu entscheiden, forderte Ahmetovic. Zugleich gelte: Eine stabile Waffenruhe in der Region sei zentrale Voraussetzung für jedes weitergehende Engagement Deutschlands. Ohne eine verlässliche Deeskalation vor Ort könne und dürfe es keine Ausweitung deutscher Beiträge geben, sagte er.