Berliner Linke beantragt Ausschluss von Vanessa Emde
10.11.26 06:45 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Berliner Linksfraktion will den Ausschluss der Neuköllner Abgeordneten Vanessa Emde auf den Weg bringen. Eine Entscheidung soll wegen einer Übergangsfrist erst in der Sitzung am 17. November fallen.
via dts Nachrichtenagentur
Berliner Linksfraktion plant Ausschlussantrag gegen Vanessa EmdeDie Berliner Linksfraktion will am Dienstag den Fraktionsausschluss der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde beantragen.
Der Antrag soll bei der heutigen Fraktionssitzung offiziell eingebracht werden.Abstimmung erst am 17. NovemberFür den Ausschluss ist eine Zweidrittelmehrheit in der Fraktion erforderlich. Wegen einer Übergangsfrist von sieben Tagen soll die Abstimmung erst in der darauffolgenden Sitzung am 17. November stattfinden.Fraktionsspitze stellt BedingungenDie Fraktionsspitze will den Antrag dem Bericht zufolge zurückziehen, wenn Emde einen umstrittenen Instagram-Post löscht und sich für ihre Demonstration gegen den eigenen Landesverband entschuldigt. Die Neuköllner Abgeordnete lehnte dieses Ultimatum zuletzt ab.Widerstand in der ParteiNach Angaben von Politico formiert sich bereits Protest gegen den Ausschlussantrag. Mehrere Parteigruppierungen arbeiten demnach an Solidaritätserklärungen, darunter Mitglieder aus dem Parteivorstand.Der Parteivorstand will sich bei seiner Sitzung am Samstag mit der Personalie Emde beschäftigen.
Der geplante Antrag verschärft einen seit Tagen öffentlich ausgetragenen Konflikt innerhalb der Berliner Linken. Im Mittelpunkt steht die Neuköllner Abgeordnete Vanessa Emde, die nach einer Aufforderung zum Mandatsverzicht nicht zurücktrat. Damit verlagert sich die Auseinandersetzung von der Parteiebene in die Fraktion des Abgeordnetenhauses.Ein Fraktionsausschluss hätte für Emde unmittelbare parlamentarische Folgen: Sie verlöre die Zugehörigkeit zur Linksfraktion, könnte ihr Mandat aber grundsätzlich behalten.
Für die Fraktion wäre der Schritt politisch heikel, weil eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist und bereits Widerstand gegen einen Ausschlussantrag besteht.Entscheidung erst in der kommenden SitzungDie von der Fraktionsspitze genannte Bedingung – die Löschung eines Instagram-Beitrags und eine Entschuldigung für die Demonstration gegen den eigenen Landesverband – eröffnet weiterhin einen möglichen Ausweg. Lehnt Emde dies ab, dürfte die Abstimmung am 17. November zum entscheidenden Termin werden.
Parallel berät der Parteivorstand am Samstag über die Personalie. Solidaritätserklärungen aus verschiedenen Parteigruppierungen könnten zeigen, wie tief der Konflikt reicht und ob die Fraktionsspitze die notwendige Mehrheit tatsächlich organisieren kann.