Claudia Roth weist Vorwürfe der Schuldrelativierung zurück

heute 13:01 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Claudia Roth weist den Vorwurf zurück, sie relativiere die deutsche Verantwortung in der Israel-Debatte. Zugleich verteidigt sie ihre Einordnung früherer Aussagen zum Gaza-Krieg, die heftige Kritik ausgelöst haben.

Claudia Roth verteidigt Haltung zur deutschen VerantwortungDie Grünen-Politikerin Claudia Roth hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie relativiere in der Israel-Debatte die deutsche Schuld. Gegenüber dem „Stern“ bezeichnete sie die Unterstellungen als „absolut inakzeptabel“.Roth verweist auf lebenslange AuseinandersetzungRoth erklärte, die Aufarbeitung der Verbrechen der deutschen Geschichte und die daraus erwachsende Verantwortung gehörten seit ihrem gesamten politischen Leben zu ihren wichtigsten Anliegen.

Einer anderslautenden Interpretation ihrer Worte widersprach sie deutlich.Zuvor hatte Roth eigene Äußerungen aus ihrer Zeit als Kulturstaatsministerin zum Krieg in Gaza als Fehler bezeichnet.

Als Erklärung nannte sie dabei auch „unfassbaren Druck vom Zentralrat“.Streit über zitierte AussagenRoth berichtete, Freunde hätten sie gefragt, wann sie sich endlich von „der Schuld der Geschichte“ befreie. Sie betonte, diese Aussagen nicht übernommen, sondern lediglich zitiert zu haben.Volker Beck und Zentralrat üben KritikIhr Parteikollege Volker Beck, der zugleich Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft ist, kritisierte die Aussagen scharf. Er schrieb, die Muster ihrer Sentenzen entsprächen klassischer deutscher Schuldabwehr.Auch aus dem Umfeld des Zentralrats der Juden kam harte Kritik. Dort hieß es, Roth sei im Kampf gegen die politische Bedeutungslosigkeit offenbar jedes Mittel recht; dazu gehöre sogar die Erfindung einer jüdischen Verschwörung.

Zudem wurde ein Ruhestand der Politikerin gefordert.
Der Streit berührt einen besonders sensiblen Bereich deutscher Erinnerungspolitik. Die Verantwortung für die nationalsozialistischen Verbrechen und die daraus abgeleitete Verpflichtung gegenüber jüdischem Leben und dem Staat Israel gelten in Deutschland als zentrale politische Bezugspunkte.Gleichzeitig hat der Krieg im Gazastreifen die Debatte über deutsche Israelpolitik deutlich verschärft. Kritik am Vorgehen der israelischen Regierung, Fragen zum deutschen Umgang mit palästinensischem Leid und die Bewertung von Waffenlieferungen werden zunehmend mit der historischen Verantwortung verknüpft. Dadurch entstehen Konflikte darüber, wo legitime politische Kritik endet und eine Relativierung deutscher Schuld beginnen könnte.Politische Folgen der AuseinandersetzungRoths Zurückweisung zielt darauf, ihre persönliche Haltung zur Erinnerung an die deutschen Verbrechen von den zitierten Aussagen ihrer Freunde abzugrenzen.

Ihre frühere Selbstkritik an Äußerungen zum Gaza-Krieg und die scharfe Reaktion von Volker Beck sowie aus dem Umfeld des Zentralrats der Juden zeigen zugleich, dass der Streit über Formulierungen hinausgeht.Für die Grünen kann die Auseinandersetzung die innerparteiliche Debatte über Israel, Gaza und deutsche Staatsräson weiter zuspitzen.

Für die Öffentlichkeit steht die Frage im Mittelpunkt, wie historische Verantwortung, Solidarität mit Israel und die Kritik an konkretem Regierungshandeln sprachlich und politisch voneinander getrennt werden können.