Klöckner sieht sich nicht als Supernanny des Bundestags

heute 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) beklagt einen rauen Ton im Plenum des Parlaments, sieht sich aber nicht als "Supernanny" der Abgeordneten.

"Der Ton hat sich verändert", sagte Klöckner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Die gegenseitigen Vorwürfe sind extremer geworden." Das liege am heutigen Umfeld - etwa durch digitale Medien - aber auch an der Zusammensetzung des Bundestages.

"Ein Parlament wie dieses gab es jedoch noch nie. 10 Prozent der Sitze im Bundestag sind von links außen besetzt, rund 25 Prozent von rechts außen", sagte die CDU-Politikerin. "Die Blockbildung ist sichtbar, sie hat Auswirkung auf den Umgang miteinander: Die mit Abstand meisten Ordnungsrufe gehen an die AfD, der Rest an die Linke." Die Geschäftsordnung des Bundestages sei gerade erst reformiert worden, "um für mehr Ordnung und Respekt im Plenum zu sorgen".

Zu ihrer eigenen Rolle dabei sagte Klöckner, ihre Aufgabe sei es, "die Regeln, die wir uns selbst gegeben haben, anzuwenden - unabhängig von der Person oder der Fraktion". Das sei "keine Lex Klöckner, sondern das sind Spielregeln, an die sich alle halten müssen".

Die Maßstäbe, Rechte und Pflichten müssten für alle gleichermaßen gelten.

"Sie sind keine Geschmacksfrage, sonst wäre es Willkür", sagte Klöckner. "Klar ist aber auch: Ich bin nicht die Supernanny im Parlament."