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08.04.2021 - 10:42 Uhr

Wege aus der Corona-Krise: Umfrage in der Piratenpartei

Berlin - Die Eind?mmungsma?nahmen gegen das Coronavirus betreffen uns alle, sowohl im Privaten als auch im Arbeitsleben. Eine politische Positionierung ist dabei unabdingbar, denn die staatlichen Ma?nahmen m?ssen zugleich effektiv sein, ohne die B?rgerrechte kurz- oder langfristig ?ber die Ma?en zu beeintr?chtigen. Wie steht die ...

Berlin - Die Eind?mmungsma?nahmen gegen das Coronavirus betreffen uns alle, sowohl im Privaten als auch im Arbeitsleben. Eine politische Positionierung ist dabei unabdingbar, denn die staatlichen Ma?nahmen m?ssen zugleich effektiv sein, ohne die B?rgerrechte kurz- oder langfristig ?ber die Ma?en zu beeintr?chtigen.

Wie steht die Piratenpartei zu den Coronavirus-Ma?nahmen?

Um einen Eindruck zu bekommen, stie? die AG Gesundheit und Pflege eine Mitgliederbefragung (LimeSurvey) an, zu der nun die Ergebnisse vorliegen [1,2]. Dies stellt keinen Parteibeschluss dar, gibt aber einen Einblick in die Stimmung der Piratenpartei-Mitglieder.

Sandra Leurs, Themenbeauftragte Gesundheit und Pflege und designierte Bundestags-Spitzenkandidatin der Landesliste Nordrhein-Westfahlen, h?lt fest: "Die Pandemie-Ma?nahmen sind einschneidend, und dauern nun seit mehr als 12 Monaten an. Wir brauchen politische Konzepte, wie Deutschland die Pandemie meistern kann, und diese werden wir - mit anstehender Bundestagswahl - in unserem Wahlprogramm ausarbeiten. Die Stimmung innerhalb der Piratenpartei zu evaluieren, ist dabei fundamentale Grundlage."

Insgesamt 680 Parteimitglieder beantworteten die Fragen zur Coronastrategie. Auf die Frage, ob ein Coronavirus-Erkrankungsfall im engeren Umfeld aufgetreten war, antworteten 48,6% mit 'Ja' (47,7% 'Nein', Rest 'Keine Antwort'). Dass Kontaktbeschr?nkungen einen gro?en Einschnitt darstellen, bejahten 42,0 % (gg. 54,0 % 'Nein'). Home-Schooling-L?sungen fanden nur 10,4 % der Antwortenden zufriedenstellend, w?hrend 49,7 % diese explizit nicht befriedigend empfanden. Klare Zwei-Drittel-Mehrheiten der Antwortenden konnten ihre Arbeit im Home Office verrichten, und ihnen wurde diese M?glichkeit von der Arbeitsstelle einger?umt (ohne Aufschl?sselung nach angestellt oder selbstst?ndig).

Eine zentrale Frage des LimeSurveys war, wie Parteimitglieder einer Niedriginzidenz-Strategie gegen?berstehen (Fragetext: 'Unterst?tzt Du die die proaktive lokale Eliminationsstrategie NoCovid, die das Ziel einer nachhaltig niedrigen Inzidenz von SARS-CoV-2 - im Idealfall Null - zum Ziel hat?') Eine deutliche Mehrheit von 62,7 % bejahte dies, w?hren 22,7 % dem Konzept ablehnend gegen?berstanden, und 14,6 % keine Angabe machten.

In Zusammenfassung sind PIRATEN insgesamt also recht gut situiert durch Home-Office-f?hige Berufe, f?hlen aber die Konsequenzen geschlossener Schulen und anderer Eind?mmungsma?nahmen. Mehrheitlich stehen sie einer Niedriginzidenz-Strategie positiv gegen?ber, wobei aber auch ablehnende Stimmen ge?u?ert wurden, deren Beweggr?nde n?her erfragt werden m?ssen.

Diese Ergebnisse geben der AG Gesundheit und Pflege wichtige Einblicke in die Stimmung der Partei hinsichtlich der weiteren politischen Coronavirus-Reaktion. Als evidenzbasierte, wissenschaftlich-orientierte Partei verfolgt die AG mit Interesse die Diskussion ?ber die NoCovid-Strategie, f?r die sich auch eine Vielzahl von Wissenschaftlern ausspricht. Die Umfrage zeigt, dass die Piratenpartei in der Breite solche Niedriginzidenz-Strategien grunds?tzlich unterst?tzt, w?hrend ihr aber die einschneidenden Konsequenzen der Eind?mmungsma?nahmen bewusst sind.

Um die Dauer der Einschr?nkungen so kurz wie m?glich zu halten, m?ssen diese daher effektiv sein und konsequent umgesetzt werden, damit die Fallzahlen schnell sinken und bei erreichter Niedriginzidenz sichere, langfristige ?ffnungen m?glich werden.

Quellen:

[1] Umfrageauswertung: https://ots.de/noOXpp

[2] Tweet mit Screenshots: https://twitter.com/Pflegestimme/status/1379710129407455236

Pressekontakt:

Bundespressestelle Bundesgesch?ftsstelle, Presse- und ?ffentlichkeitsarbeit Piratenpartei Deutschland Pflugstra?e 9A | 10115 Berlin

E-Mail: presse@piratenpartei.de Web: www.piratenpartei.de/presse Telefon: 030 / 60 98 97 510 Fax: 030 / 60 98 97 519

F?r die Zulassung zur Bundestagswahl ben?tigen wir Unterst?tzung https://wiki.piratenpartei.de/Unterst?tzerunterschriften

Alle Pressemitteilungen finden Sie online unter: www.piratenpartei.de/presse/mitteilungen

Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/76876/4883688 Piratenpartei Deutschland

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