18.07.2024 - 02:00 Uhr
Spahn: "Es gibt keine solide Planung für Verteidigung"
Die Haushaltsplanung der Ampel für das Jahr 2025 spielt nach Angaben des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Union, Jens Spahn (CDU), auch auf dem Nominierungsparteitag der US-Republikaner eine Rolle.
Spahn sagte der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgaben): "Hier beim Parteitag der Republikaner wird sehr genau registriert, dass es keine solide Planung für unsere Verteidigung gibt. Dabei müssten wir gerade jetzt unsere Hausaufgaben machen." Spahn ergänzte: "Das Verteidigungsbudget wächst kaum, die versprochene Zeitenwende des Kanzlers bleibt aus."Die Ampel präsentiere einen "wackligen Schuldenhaushalt ohne Prioritäten und ohne Ideen für die Zukunft". Bei der Versammlung der Republikaner sind auch Vertreter aus der deutschen Politik und Regierung anwesend, wie bei den Nominierungsparteitagen der beiden großen US-Parteien üblich. Spahn gehört zu den Beobachtern.
