SPD-Erneuerung: Hubertus Heil fordert mehr Demokratie in der Partei
heute 15:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Hubertus Heil fordert von der SPD eine tiefgreifende Erneuerung und mehr innerparteiliche Demokratie. Der frühere Bundesarbeitsminister will seine Partei wieder zu einem Ort lebendiger Zukunftsdebatten machen.
via dts Nachrichtenagentur
Der frühere Bundesarbeitsminister und langjährige SPD-Spitzenpolitiker Hubertus Heil ruft seine Partei zu einer umfassenden Erneuerung auf. Die SPD brauche nach seinen Worten „frische Luft“ und „Neugier auf Menschen“ und müsse wieder ein Ort spannender Debatten über die Zukunft des Landes sein.Heil kritisiert erstarrte StrukturenHeil beschreibt die SPD als zu häufig „erstarrt“ und warnt davor, dass die Partei sich zu sehr mit sich selbst beschäftige. Viele Menschen wollten ihre politische Heimat erneut in der SPD finden, dafür müsse die Partei mehr zuhören und dürfe nicht „im eigenen Saft schmoren“, so der Sozialdemokrat. Statt kleinteiliger Programmpunkte fordert er „große Missionen“, für die die Sozialdemokratie eintritt und die zum Mitwirken einladen.Mehr Beteiligung der MitgliederAuf die Frage, wie Menschen auch aktiv Politik für die SPD machen sollen, setzt Heil auf eine Kultur des Einladens und Beteiligens. Er fordert „mehr innerparteiliche Demokratie“ und schlägt vor, Kandidaten für öffentliche Ämter grundsätzlich durch Urwahlen der Mitglieder zu bestimmen.
Zudem solle die Partei bei der Auswahl ihrer Kandidaten stärker auf gesellschaftliche Repräsentanz achten.Offenheit für neue FührungsaufgabenEigene Ambitionen schließt Heil dabei nicht aus. Er betont, er werde sich dort engagieren, „wo ich gebraucht werde“. Zugleich erinnert er daran, dass die SPD kein Selbstzweck und kein Privatbesitz sei und niemand einen Anspruch auf bestimmte Positionen habe. Mit seinen Aussagen verbindet er den Appell zur Erneuerung der Partei mit der Bereitschaft, persönlich Verantwortung zu übernehmen.
Hubertus Heil gilt seit vielen Jahren als profilierter Sozialdemokrat, der sowohl in Regierungsämtern als auch parteiintern Einfluss besitzt. Sein Appell zur „Erneuerung“ der SPD knüpft an eine längere Debatte an, in der die Partei immer wieder über ihre strategische Ausrichtung, ihre Organisation und ihre innere Kultur diskutiert. Dass Heil dabei von „frischer Luft“ und „Neugier auf Menschen“ spricht, zielt direkt auf die verbreitete Kritik, die SPD wirke in Teilen abgehoben und zu sehr mit sich selbst beschäftigt.Hintergrund der ForderungenDie Forderung nach mehr innerparteilicher Demokratie und Urwahlen für Kandidaten steht in einer Tradition, die seit Jahren – etwa im Zuge von Mitgliederentscheiden über Parteivorsitzende – immer wieder aufkommt. Heil greift diese Linie nun konsequent auf und überträgt sie auf öffentliche Ämter, etwa Mandate und Spitzenkandidaturen.
Damit stellt er den Anspruch auf breitere Beteiligung der Basis über klassische Delegiertensysteme hinaus in den Mittelpunkt und verleiht der Diskussion um die Öffnung der Partei neue Aktualität.Bedeutung für die SPD und mögliche FolgenSeine Hinweise auf „große Missionen“ statt kleinteiliger Programmpunkte zielen auf die programmatische Neuaufstellung einer Partei, die zugleich Regierungsverantwortung trägt und sich gegenüber anderen politischen Kräften behaupten muss. Der Verweis auf größere gesellschaftliche Repräsentanz bei der Kandidatenauswahl deutet darauf hin, dass Heil die SPD diverser und näher an den Lebensrealitäten unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen aufstellen will. Dass er neue Führungsaufgaben für sich selbst nicht ausschließt, unterstreicht, dass es ihm um mehr geht als nur eine abstrakte Debatte: Der Appell ist auch ein Signal, dass innerhalb der SPD personelle Veränderungen und neue Konstellationen möglich sind.AusblickOb sich Heils Vorstellungen durchsetzen, hängt davon ab, wie Parteiführung, Landesverbände und Basis auf seine Vorschläge reagieren und in welchem Maße sie bereit sind, innerparteiliche Strukturen zu öffnen.
Klar ist: Mit seinem öffentlichen Vorstoß sorgt der frühere Bundesarbeitsminister dafür, dass die Debatte über die Zukunft der SPD und ihre Rolle im politischen System wieder Fahrt aufnimmt.