SPD-Parteivorsitz: Wiese verteidigt Klingbeil gegen Kritik

heute 10:57 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Dirk Wiese stellt sich hinter Lars Klingbeil und weist Forderungen nach einer festen Trennung von Ministeramt und Parteivorsitz zurück. Zugleich begrüßt Sebastian Roloff die Kandidatur von Hubertus Heil für den Parteivorsitz.

SPD-Führung vor dem Parteitag im JanuarDer parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, verteidigt Parteichef Lars Klingbeil gegen Kritik aus den eigenen Reihen.

Zugleich begrüßt der Co-Vorsitzende der Bayern-SPD, Sebastian Roloff, die Kandidatur des früheren Bundesarbeitsministers Hubertus Heil für den Parteivorsitz.Wiese verweist auf Klingbeils BilanzDer Umgang mit Parteivorsitzenden in der SPD gleiche einem immer gleichen Muster, sagte Wiese dem „Handelsblatt“. Sie würden für alles und jedes verantwortlich gemacht.Wiese erklärte, Klingbeil habe in seiner jetzigen Rolle sowie in den vergangenen zehn Jahren als Generalsekretär und Co-Vorsitzender vieles richtig gemacht. Das Sondervermögen wäre ohne Klingbeil nicht zustande gekommen, sagte Wiese.Keine feste Trennung der ÄmterForderungen nach einer Trennung von Ministeramt und Parteivorsitz erteilte Wiese eine Absage. Von einer festgeschriebenen Ämtertrennung halte er nichts; ein solches Modell sei bei den Grünen mehrfach schiefgegangen.Gremien sollen Vorschlag vorlegenEine ausdrückliche Wahlempfehlung für den Parteivorsitz gab Wiese nicht ab. Er verwies auf das vereinbarte Verfahren, wonach die Gremien der Partei einen Personalvorschlag mit Blick auf den Bundesparteitag im Januar machen sollen.Roloff unterstützt HeilRoloff sagte dem „Handelsblatt“, Heil stehe durch seine gute Arbeit als Minister glaubhaft für sozialdemokratische Werte und könne diese pointiert vertreten.
Die Debatte über die künftige Führung der SPD verbindet zwei Fragen: die Bewertung der bisherigen Parteiführung und die organisatorische Trennung von Partei- und Regierungsamt. Lars Klingbeil steht als Parteichef und Bundesminister zugleich für die enge Verzahnung beider Ebenen.

Kritiker verbinden damit die Erwartung, die Partei könne sich stärker eigenständig profilieren, während Befürworter auf kurze Entscheidungswege und eine gemeinsame politische Linie setzen.Dirk Wieses Verweis auf das Sondervermögen rückt die innerparteiliche Auseinandersetzung zudem in einen sachpolitischen Zusammenhang. Der Streit dreht sich damit nicht nur um Personen, sondern auch um die Frage, wie stark die SPD ihre Regierungsverantwortung und ihr sozialdemokratisches Profil miteinander verknüpfen will.Entscheidung beim ParteitagFür die weitere Entwicklung ist das vereinbarte Verfahren entscheidend: Die SPD-Gremien sollen einen Personalvorschlag für den Bundesparteitag im Januar vorlegen.

Die Unterstützung für Hubertus Heil durch Sebastian Roloff zeigt, dass neben der Amtsorganisation auch unterschiedliche Vorstellungen über die personelle Ausrichtung der Partei sichtbar werden.

Bis zur Entscheidung dürften deshalb sowohl Klingbeils Bilanz als auch Heils politische Positionierung eine zentrale Rolle spielen.