Steinmeier-Nachfolge: Hoppermann erwartet baldige Entscheidung

heute 13:11 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann und SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese drängen auf eine zeitnahe Klärung der Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier. Beide sprechen sich zudem für eine Frau im höchsten Staatsamt aus.

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann rechnet mit einer baldigen Entscheidung über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Nach den Landtagswahlen im Herbst solle über die Besetzung gesprochen werden, sagte sie der „Rheinischen Post“.Hoppermann nennt mehrere mögliche Frauen„Dazu werde es bald auch kommen“, sagte Hoppermann. Persönlich würde sie sich freuen, wenn eine Frau das Amt übernimmt, zugleich sei das Geschlecht nicht das primäre Kriterium für das höchste Staatsamt und eine Beschränkung darauf unangemessen.Mit Blick auf die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner als mögliche Kandidatin verwies Hoppermann auf mehrere geeignete Frauen.

Dazu zählten auch Politikerinnen aus der CDU.SPD fordert rasche EntscheidungAuch SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese drängt auf eine baldige Festlegung.

Die Landtagswahlen seien vorüber, nun müsse die Kandidatensuche für das Amt der Bundespräsidentin auf die Zielgerade kommen, sagte er ebenfalls der „Rheinischen Post“.Wiese sprach sich wie Hoppermann dafür aus, dass eine Frau das Amt übernimmt. Eine konkrete gemeinsame Kandidatin nannten die beiden Politiker nicht.
Die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier wird politisch relevant, weil seine zweite Amtszeit im Jahr 2027 endet.

Der Bundespräsident wird nicht direkt vom Volk, sondern von der Bundesversammlung gewählt. Dieses Verfassungsorgan setzt sich aus den Mitgliedern des Bundestags und einer gleich großen Zahl von Vertreterinnen und Vertretern der Länder zusammen.Parteien suchen gemeinsame MehrheitFür die Parteien ist die Kandidatensuche deshalb vor allem eine Frage der Mehrheitsbildung.

Union und SPD müssen eine Person finden, die in der Bundesversammlung ausreichend Unterstützung erhält und zugleich über das eigene politische Lager hinaus akzeptabel ist. Die Äußerungen von Franziska Hoppermann und Dirk Wiese zeigen, dass beide Seiten eine zeitnahe Festlegung anstreben.Eine Kandidatin hätte zudem eine besondere symbolische Bedeutung: Deutschland hatte bislang noch keine Bundespräsidentin. Hoppermann betonte jedoch ausdrücklich, dass das Geschlecht allein kein ausreichendes Auswahlkriterium sei.

Entscheidend bleiben damit auch Integrität, politische Erfahrung, überparteiliche Anschlussfähigkeit und die Bereitschaft, das Amt unabhängig von der Tagespolitik auszuüben.Entscheidung nach den LandtagswahlenDie vereinbarte Beratung nach den Landtagswahlen verschiebt die Personalfrage in eine Phase, in der parteipolitische Kräfteverhältnisse und mögliche Koalitionen klarer sind. Namen wie Ilse Aigner stehen dabei für die Suche nach einer erfahrenen Persönlichkeit aus dem politischen Raum. Eine konkrete Nominierung ist mit den nun angekündigten Gesprächen noch nicht verbunden.