Udo Di Fabio offen für Amt des Bundespräsidenten 2027
heute 16:21 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der frühere Verfassungsrichter Udo Di Fabio signalisiert Bereitschaft für das höchste Staatsamt. In CDU-Kreisen gilt er als möglicher Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier, zugleich zeichnet sich Widerstand gegen einen männlichen Kandidaten ab.
via dts Nachrichtenagentur
Der frühere Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio steht für das Amt des Bundespräsidenten zur Verfügung.
„Wenn diese Republik zu einem Amt ruft, sagt man als Verfassungsrechtler, als Staatsrechtler nicht Nein“, sagte er der FAZ.Di Fabio als möglicher Nachfolger gehandeltDi Fabio wird übereinstimmenden Medienberichten zufolge in CDU-Kreisen als möglicher Nachfolger von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gehandelt. Der 72 Jahre alte Jurist stammt aus Duisburg und hat italienische Wurzeln.Von 1999 bis 2011 war Di Fabio auf Vorschlag der CDU Richter des Bundesverfassungsgerichts. Heute lehrt er als Seniorprofessor Öffentliches Recht an der Universität Bonn.SPD signalisiert VorbehalteBislang hatte sich Di Fabio zu den Gerüchten über eine mögliche Kandidatur nicht öffentlich geäußert. Gegenüber der FAZ erklärte er zugleich, dass sich die Politik in dieser Frage vermutlich „anders sortieren“ werde.Eine Zustimmung der SPD gilt als fraglich, da sie sich für eine Frau im Amt einsetzt. Die Bundesversammlung soll am Samstag, 30. Januar 2027, im Deutschen Bundestag den neuen Bundespräsidenten oder die neue Bundespräsidentin wählen.Steinmeiers Amtszeit endet im MärzSteinmeiers zweite Amtszeit endet mit Ablauf des 18. März 2027. Die Wahl des Nachfolgers oder der Nachfolgerin findet damit rund sieben Wochen vor dem Ende der laufenden Amtszeit statt.
Die Bundespräsidentenwahl wird von der Bundesversammlung entschieden, nicht vom Deutschen Bundestag allein. Das Verfassungsorgan besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleich großen Zahl von Delegierten der Länder. Dadurch müssen Parteien für einen erfolgreichen Wahlvorschlag parteiübergreifende Mehrheiten organisieren.Udo Di Fabio bringt für ein solches Amt eine ausgeprägte verfassungsrechtliche Erfahrung mit. Als früherer Richter des Bundesverfassungsgerichts und Hochschullehrer steht er für eine juristisch geprägte Kandidatur. Seine Bereitschaftserklärung verändert damit die politische Ausgangslage: Aus einem Namen, der bislang vor allem in CDU-Kreisen gehandelt wurde, wird ein öffentlich verfügbarer Bewerber.Mehrheiten und GeschlechterfrageEntscheidend bleibt, ob sich die politischen Kräfte auf eine gemeinsame Personalentscheidung verständigen können.
Die in der Meldung beschriebene Zurückhaltung der SPD gegenüber einem männlichen Kandidaten verweist auf einen zentralen Konflikt der anstehenden Auswahl. Neben fachlicher Eignung und parteipolitischer Anschlussfähigkeit dürfte deshalb auch das Signal der Kandidatur für die Repräsentation im höchsten Staatsamt eine Rolle spielen.Die Bundesversammlung soll am 30. Januar 2027 zusammentreten.
Zwischen der öffentlichen Bereitschaft Di Fabios und der tatsächlichen Wahl liegen damit noch die Gespräche über Nominierungen, mögliche Alternativen und die erforderlichen Mehrheiten.
Steinmeiers zweite Amtszeit endet am 18. März 2027.