Wadephul: Hormus-Mandatsentwurf in wenigen Tagen möglich
heute 06:17 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) rechnet damit, dass der Mandatsentwurf für eine deutsche Marinemission in der Straße von Hormus innerhalb weniger Tage vorgelegt werden kann.
via dts Nachrichtenagentur
"Natürlich machen wir Vorarbeiten", sagte Wadephul der "Rheinischen Post". Seriös könne das allerdings erst finalisiert werden, wenn am Freitag die tatsächliche Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran bekannt sei.
Dann könne es schnell geschehen, dass die Bundesregierung auf den Bundestag zugehe.Auf die Frage, ob das in wenigen Tagen möglich sei, antwortete der Minister: "Ja. Das Mandat ist überschaubar, der Einsatz ist recht klar. Insofern ist die technische Umsetzung auch in kürzerer Frist zu bewältigen." Wadephul sagte weiter, dafür müsse jedoch auch klar sein, dass alle Kampfhandlungen beendet seien.
Alle Konfliktparteien müssten sich darüber einig sein, dass die Straße wieder frei befahrbar sein solle. Außerdem müsse es einen gemeinsamen Auftrag geben, die Minenräumung vorzunehmen.
Wenn das der Fall sei, stehe man bereit - vorausgesetzt, der Bundestag stimme zu.Eine UN-Resolution könne dafür eine völkerrechtliche Basis bieten, betonte der Minister. "Davon abgesehen ist es nach dem Seerechtsübereinkommen auch ganz grundsätzlich erlaubt, Handlungen gegen die Sicherheit der Seefahrt abzuwehren.
Aber nochmal, es muss klar sein, dass sowohl Iran als auch Oman den Einsatz unserer Schiffe in ihrem Seegebiet nicht ablehnen.
Wir können und wollen unsere Streitkräfte keiner unnötigen Gefährdung aussetzen."