Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Washington: Trump kündigt wegen Grönland Strafzoll für Deutschland und andere Länder an.

17.01.26 17:28 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof lehnt Ermittlungen gegen den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa, der am Dienstag Deutschland besucht und sowohl Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) trifft, ab.Das ergibt sich aus einem Schreiben des GBA an die Kurdische Gemeinde in Deutschland vom 5.

17.01.26 14:45 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwägt eine größere Personalrochade im Kabinett und an der Spitze der Bundestagsfraktion.Wie der "Spiegel" berichtet, steht im Zentrum der Überlegungen Fraktionschef Jens Spahn.

17.01.26 08:25 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Tino Chrupalla will beim kommenden Bundesparteitag erneut mit Alice Weidel als Doppelspitze antreten."Alice Weidel und ich haben die Partei weiter professionalisiert und noch erfolgreicher gemacht", sagte Co-Parteichef Tino Chrupalla der "Welt am Sonntag".

17.01.26 05:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat vor einem taktischen Verzicht auf ein AfD-Verbotsverfahren gewarnt.

17.01.26 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat dDer SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der CDU freigemacht.Es sei einstimmig beschlossen worden, ab der kommenden Woche mit den Gesprächen zu beginnen, hieß es am Freitagabend nach Beratungen mit der Fraktion.

16.01.26 21:05 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat angesichts der Neuverschuldung seines Bundeslandes eine grundlegende Reform des Länderfinanzausgleichs gefordert.

16.01.26 18:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

In der Debatte über die Erbschaftsteuer hat Wiebke Esdar, Vize-Fraktionsvorsitzende der SPD, dem Kanzler widersprochen.

16.01.26 16:11 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Das Verkehrsministerium ist zuversichtlich, die bestehenden Finanzierungsprobleme bei geplanten Bahn-Bauprojekten zu lösen, sieht aber noch Abstimmungsbedarf."Da steht das Wort der Bundesregierung nach dem letzten Koalitionsausschuss, dass diese Projekte, die baureif sind, letztendlich auch gebaut werden", sagte ein Bahn-Sprecher am Freitag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.

16.01.26 13:09 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ihre Kritik am bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und dessen Vorstoß zu einer Fusion von Bundesländern bekräftigt.Schwesig sagte der "Rheinischen Post" (Samstag): "Mecklenburg-Vorpommern möchte eigenständig bleiben und den Menschen ist die regionale Identität wichtiger denn je."Söder dürfe nicht vergessen, dass Solidarität keine Einbahnstraße sei.

16.01.26 12:25 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de