Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, kritisiert die Zwischenrufe beim Auftritt des israelischen Sängers Noam Bettan beim Eurovision Song Contest (ESC) scharf."Ich bedaure sehr, dass der Auftritt des israelischen Künstlers beim ESC-Halbfinale durch Pfiffe, Zwischenrufe und Sprechchöre mit unter anderem pro-palästinensischen Parolen gestört wurde", sagte er der "Rheinischen Post".
13.05.26 15:24 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat die Ankündigung der Regierung begrüßt, weitere Reformschritte mit den Sozialpartnern abzusprechen.
13.05.26 14:45 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zeigt sich zufrieden über den Kabinettsbeschluss zur Kraftwerksstrategie.
13.05.26 14:40 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Juli Zeh, Brandenburger Schriftstellerin und ehrenamtliche Verfassungsrichterin in Potsdam, würde auch mit AfD-Chefin Alice Weidel diskutieren.
13.05.26 14:28 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat das am Mittwoch vom Kabinett verabschiedete Gebäudemodernisierungsgesetz scharf kritisiert."Es ist nicht zu erklären, warum die Regierung inmitten einer fossilen Krise vermehrt auf fossiles Heizen setzen möchte", sagte Neubauer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
13.05.26 14:24 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht die Regierungsparteien nach dem Koalitionsausschuss wieder auf einem gemeinsamen Kurs.
13.05.26 14:21 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Aus der CDU kommt deutliche Kritik an den ausbleibenden Entlastungen für die Bürger.
13.05.26 14:18 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann schließt eine Verlängerung des Tankrabatts nicht aus."Es ist nicht ausgeschlossen, dass wir in den Juli rein einen Impuls setzen müssen, wenn die geopolitische Lage das erfordert", sagte Hoffmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
13.05.26 14:09 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Ein möglicher Beitritt von Kanada zur Europäischen Union steht bei der deutschen Bundesregierung derzeit nicht auf der Tagesordnung - wird aber offenbar auch nicht ausgeschlossen."Ein Beitritt Kanadas ist nicht oberste Priorität", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.
13.05.26 14:05 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach dem Koalitionsausschuss sieht SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese das Bündnis aus Union und SPD wieder auf Kurs.
13.05.26 14:02 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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