Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) rät seiner Partei auf der Suche nach neuer Stärke zu Geduld und Konzentration auf ihren Markenkern."Ein Wechsel aus der Regierung in die Opposition braucht Zeit.
06.02.26 16:32 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) warnen vor einer Angriffswelle "wahrscheinlich staatlich gesteuerter Cyberakteure".Das geht aus einem Schreiben an Abgeordnete des Bundestags hervor, über das der "Spiegel" berichtet.
06.02.26 14:40 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach dem Gender-Urteil im Fall einer Mitarbeiterin des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) verteidigt die Bundesregierung die sogenannte "geschlechtergerechte Sprache".
06.02.26 14:08 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Deutschland verzeichnet zum Start ins Jahr 2026 offenbar einen weiteren massiven Rückgang bei den Asyl-Erstanträgen.Laut Informationen der "Bild" aus dem Bundesinnenministerium stellten im Januar 2026 nur noch 7.649 Menschen einen Erstantrag auf Asyl.
06.02.26 13:24 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Bundesregierung drückt dem deutschen Olympia-Team bei den am Freitag offiziell startenden Winterspielen die Daumen.Man wünsche den Sportlern Glück, "aber auch Erfahrungen, die wohl einmalig sind, die auch nicht so viele Menschen in ihrem Leben erleben dürfen", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer der dts Nachrichtenagentur, "wir freuen uns sehr auf diese Spiele".Der Kanzler sei "sportbegeistert, vielleicht sogar sportverrückt", sagte Meyer.
06.02.26 12:46 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Europäische Kommission hat Tiktok vorläufig als gegen den Digital Services Act verstoßend befunden.Wie die Kommission am Freitag mitteilte, betreffe dies das "suchterzeugende Design" der Plattform, das Funktionen wie unendliches Scrollen, Autoplay, Push-Benachrichtigungen und ein hochgradig personalisiertes Empfehlungssystem umfasse.
06.02.26 12:20 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Linke hat einen Vorschlag für eine progressive Vermögensteuer präsentiert, die das Steueraufkommen erheblich steigern könnte.Laut einer am Freitag veröffentlichten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) könnte bei einem Steuersatz von 1 bis 5 Prozent, der ab einem Vermögen von 50 Millionen Euro greift, ein jährliches Steueraufkommen von bis zu 147 Milliarden Euro erzielt werden.
06.02.26 10:32 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
3.192 Wohnungen im Besitz des Bundes stehen derzeit leer.
06.02.26 08:28 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Henning Otte (CDU), drängt auf eine deutlich stärkere Priorisierung von Bündnis- und Landesverteidigung.Angesichts von "17 Auslandseinsätzen auf drei Kontinenten" und "weit über 2.000 Soldatinnen und Soldaten" warnt Otte: "Wir müssen uns auf den Kernauftrag konzentrieren.
06.02.26 08:24 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Im ZDF-Politbarometer büßt die AfD in der Wählergunst ein.Wenn am nächsten Sonntag tatsächlich Bundestagswahl wäre, käme die Partei in der neuesten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen auf 24 Prozent (-1).
06.02.26 07:13 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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